Der "Bürgerrat Demokratie", bundesweit per Los zusammengesetzt, hat im September vier Tage lang über die Reform unserer Demokratie beraten und wird die Ergebnisse am 15. November 2019 in Berlin an Bundestagspräsident Schäuble übergeben.
Ausgehend von diesem Bürgergutachten und der öffentlichen Diskussion dazu soll in dieser Session über Reformen unserer Demokratie nachgedacht werden.
Viele Kampagnen wollen "Lust auf Demokratie" machen oder "das Vetrauen in die Demokratie" stärken - ohne dass je genau benannt wird, welche Ausformung von Demokratie da gemeint ist und welche Veränderungen als möglich, denkbar, zulässig gelten.
Erstaunlich unklar ist schon die Grunddefinition, wozu Demokratie eigentlich gut sein soll: Um gute, gar die besten Entscheidungen zu treffen, wie oft insinuiert wird? Geht es um Zukunftssicherung oder Zufriedenheit der heute Lebenden? Und ist Demokratie eine Herrschaftsform - oder vielleicht ein Kommunikationstool?
Die Session muss keinesfalls Eindeutigkeit und Konsens zu den darin aufgeworfenen Fragen herstellen. Unterschiedliche Vorstellungen herauszuarbeiten und klar zu benennen dürfte auch schon eine Hilfe für Demokratieentwickler und Beteiligungsfachleute sein.
Am Ende der Session könnte unter anderem stehen:
Welche Vorschläge des Bürgerrats Demokratie lassen sich (von der Zivilgesellschaft) wie und wo aufgreifen, umsetzen, weiterentwickeln?
Wo besteht noch Klärungs- oder Aufklärungsbedarf (und wie lässt sich das operationalisieren)?
Zeigt uns das Bürgervotum Schwächen und Defizite in unseren eigenen Beteiligungsprojekten auf (und was ist dann zu tun)?