Gesetzgebung nachvollziehbar machen - was kann ein elektronischer Abstimmungsmonitor im Parlament leisten?
by Marion Breitschopf "Meine Abgeordneten"
Im Zuge des Parlamentsumbaus wurden die Voraus-setzungen für einen elektronischen Abstimmungsmonitor, der das Wahlverhalten der einzelnen Abgeordneten sichtbar macht, geschaffen. Dennoch wurde dieses Tool nicht in Betrieb genommen. Die Session wird einen Überblick über andere EU-Länder zum Thema geben. Wie kann das Stimmverhalten der Abgeordneten dargestellt werden, welche Hürden sind im Rahmen der Publizierung zu beachten? Als Abschluss sollen die Vorteile, aber auch eventuelle Nachteile, eines Einsatzes diskutiert werden. Wir wollen das Ergebnis dieser Diskussion den Klubs und der Parlamentsdirektion übermitteln. Selbstverständlich anonymisiert, sollten die Teilnehmer*innen dies wünschen.