Description

Erneuern wir die Demokratie!

In seiner Neujahrsansprache hat der Bundespräsident eine Generalsanierung der Republik gefordert, um den Vertrauensverlust in die Politik und die politischen Institutionen zu bekämpfen.

Die digitale Transformation hat in Österreich, dem letzten Land in der EU mit einem Amtsgeheimnis, zu vielen Herausforderungen für unsere Demokratie geführt, wie zum Beispiel zur Zerstörung der Geschäftsmodelle traditioneller Medien und dem damit verbundenen Aufkommen von Inseratenkorruption. Gleichzeitig hat sie aber auch positive Veränderungen gebracht, indem sie bestimmte Absprachen, die früher im Hinterzimmer getroffen wurden, öffentlich sichtbar gemacht hat.

Angesichts von politischen Verfehlungen, Interventionen bei Medien, das Verteilen von Geld und Posten an politische Freunde, ist Korruption ist ein allgegenwärtiges Thema. Fake News lassen sich digital leicht an Millionen Menschen verteilen und ruinieren den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Dadurch entsteht ein Ohnmachtsgefühl, das zu Demokratieverdrossenheit führt. Die sinkende Wahlbeteiligung und aktuelle Umfragen, wie der SORA-Demokratiemonitor, sprechen eine klare Sprache.

Wir von der Digital Society glauben, dass dem durch die aktive Einbindung von Menschen in politische Entscheidungsprozesse entgegengewirkt werden kann. Dann wächst auch wieder die Bereitschaft, Ergebnisse zu akzeptieren.

  • Wie kann die Beteiligung an politischen Prozessen gefördert werden?
  • Wie kann die Wirksamkeit von Beteiligungsprozessen gewährleistet werden?

Dieses Barcamp ist der letzte Teil einer Serie, die sich mit dem Thema “Zukunft der Demokratie” beschäftigt. Der oberösterreichische Landtag hat sich 2020 bis 2022 in einem Bürger:innen-Beteiligungsprozess im Demokratieforum damit beschäftigt, wie die Demokratie modernisiert und das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederhergestellt werden kann.

Das Demokratieforum hat vier Ebenen erarbeitet, auf denen Neuerungen stattfinden müssen, die wir an je einem Abend beleuchten bzw. beleuchtet haben.

  1. Wissen und Information (Bildung & Journalismus) für die Bürger:innen, um sich an politischen Prozessen konstruktiv beteiligen zu können. (DigiTalk November 2022)
  2. Bürger:innenbeteiligung (Partizipation), um sich mit den eigenen Anliegen gehört zu fühlen. (DigiTalk Januar 2023)
  3. Lösungsorientierte Politik um rasch, ohne bürokratische Hürden konstruktive Lösungen für Herausforderungen zu erarbeiten. (DigiTalk Februar 2023)
  4. Saubere Politik, um das Vertrauen in die gewählte Volksvertretung, in die Politiker:innen nicht zu verlieren bzw. wiederzuerlangen. (DigiTalk März 2023)

Zum Abschluss wollen wir mit diesem Barcamp gemeinsam nach Lösungen für die Probleme suchen, die wir in den vorangegangenen DigiTalks identifiziert haben.

Hinweis: wir suchen noch Sponsoren für die Verpflegung. Individuelle Spenden nehmen wir gerne auf unserer Webseite entgegen, Großspender und Firmen bitte per E-Mail melden.